Bahnausbau Mühldorf-Freilassing

Finanzkrise beschleunigt Bahnausbau

 Mühldorf-Freilassing steht bei Bahnchef Mehdorn „ganz oben“

(28.01.09) Jahrzehntelang wurde über sie geredet, geplant, gestritten, die „ABS 38“, die Bahn – Ausbaustrecke München-Mühldorf-Freilassing, aber nichts wurde umgesetzt. Sie stand in den Bundesverkehrswegeplänen 1980, 1985 und zuletzt im Plan 2003 (als „internationales Vorhaben“), ist Bestandteil der Europa-Magistrale, Projekt Nr. 17 der „Transeuropäischen Netze“. Staatsverträge  wurden über sie geschlossen, wie das „Donaukorridor –Abkommen“ vom 22. November 1999 oder der Luxemburger Vertrag vom 8.Juni 2006. Länder, Städte und Regionen unterzeichneten die „Straßburger Unterstützungserklärung“ vom 13. Juni 2006, so auch unser Landkreis. Sie wurde verleugnet: Im Trassenfindungsverfahren der Umgehungsstraße Laufen wurde von verschiedener Seite behauptet, man wisse nicht, was die Bahn mache, obwohl die verantwortliche Stelle schon vor vier Jahren speziell für die Umgehungsstraße eine verbindliche Planung vorgezogen und den Entscheidungsträgern zur Verfügung gestellt hatte. Einige Laufener haben diese Pläne einsehen können, aber geschwiegen, weil sie eine andere Trasse durchboxen wollten.

 Dieses Verwirrspiel scheint nun rasch zu Ende zu gehen. Vor einigen Wochen hat sich auch im Bundesverkehrsministerium die jahrelang ignorierte Einsicht durchgesetzt, dass man die EU- Gelder (bis zu 50 % der Planungs- und 20 % der Baukosten) nur in Anspruch nehmen könne, wenn man die Gesamtstrecke projektiere und umsetze und jetzt die Zuschussanträge für die Gesamtplanung in Brüssel gestellt. Die Bahn selbst hat immer wieder die Wirtschaftlichkeit des Ausbaus angezweifelt und jetzt aber eine Kehrtwendung um 180 Grad vollzogen. Kein geringerer als Bahnchef Hartmut Mehdorn äußerte in einem Interview in der „Bild am Sonntag“ vom 18. Januar 2009 folgendes:

Frage „ Die Bundesregierung hat ein Konjunkturpaket über 50 Milliarden Euro beschlossen. Ein Teil wird auch der Bahn zugute kommen. Für welche Projekte wollen Sie das Geld ausgeben?“

Antwort Mehdorn: „ Die Liste ist lang. Ganz oben steht der Bau der Strecke Nürnberg-Erfurt, der Ausbau von Oldenburg-Wilhelmshaven sowie im süddeutschen Chemiedreieck Mühldorf-Freilassing.“

Nachdem bereits im vergangenen Jahr der Freistaat Bayern über die Bayerische Eisenbahngesellschaft die Vorhaben „ Erdinger Ringschluss“ und „Walpertskirchener Spange“, somit die Voraussetzungen für die Flughafenanbindung, in Auftrag gegeben hat, können nunmehr endgültig die Karten für eine zukunftsorientierte, den Belangen der Wirtschaft und Industrie entsprechende und ökologisch vertretbare Verkehrsentwicklung in Südbayern neu gemischt werden.

Michael Behringer